Präsidentenwahl in Tschechien
Václav Klaus (Foto: ČTK)
Im März 2008 endet die fünfjährige Amtszeit des tschechischen
Präsidenten Václav Klaus. Bereits am 8. Februar kamen die Mitglieder
beider Parlamentskammern, also die Abgeordneten und die Senatoren, zu einer
gemeinsamen Sitzung zusammen, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Die
Sitzung war geprägt von langwierigen Streitigkeiten darüber, ob geheim
oder offen abgestimmt werden soll. Am Ende erhielt kein Kandidat die
erforderliche Mehrheit. Am 15. Februar soll nun erneut gewählt werden.
Jan Švejnar (Foto: ČTK)
Václav Klaus bewirbt sich um seine Wiederwahl und kann dabei vor allem
auf die Stimmen der konservativen Bürgerdemokraten (ODS) hoffen. Sein
erster Herausforderer, der tschecho-amerikanische Wirtschaftsprofessor Jan
Švejnar, wurde von den Sozialdemokraten (ČSSD) und den Grünen (SZ) ins
Rennen geschickt. Wer siegen will, muss aber auch einige Vertreter der
Christdemokraten (KDU-ČSL) oder der Kommunisten (KSČM), bzw. einige
unabhängige Senatoren auf seine Seite ziehen. Für die zweite Wahl am 15.
Februar haben die Kommunisten die EU-Abgeordnete und frühere
Fernsehmoderatorin Jana Bobošíková als dritte Kandidatin aufgestellt.
Jan Bobošíková (Foto: ČTK
Wenn weder im ersten noch im zweiten Wahlgang ein Kandidat die absolute
Mehrheit in beiden Parlamentskammern erzielt, so werden die Stimmen von
Abgeordneten und Senatoren im dritten Wahlgang zusammengezählt. Von den
insgesamt 281 Parlamentariern reichen dann 141 Stimmen. Ist auch dieser
Versuch erfolglos, wird die Wahl wiederholt. Es ist daher keineswegs
sicher, ob der neue Präsident bereits am 15. Februar feststehen wird.
Die reale Macht im Land liegt großteils in den Händen der Regierung und
des Premierministers. Dennoch ist das Präsidentenamt mit wichtigen
Kompetenzen verbunden. Außerdem hat es hohes symbolisches Gewicht, nicht
zuletzt dank der Bedeutung früherer Amtsinhaber wie Staatsgründer Tomáš
Garrigue Masaryk oder Václav Havel.
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