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18-11-2019, 08:49 UTC
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Senats- und Kommunalwahlen 2006

Am 20. und 21. Oktober finden in Tschechien Senats- und Kommunalwahlen statt. Eine Woche später, am 27. und 28. Oktober, gehen die Senatswahlen in die zweite und entscheidende Runde.
Senatswahlen
Der Senat ist die Obere Kammer des tschechischen Parlaments. Von seinen 81 Sitzen wird alle zwei Jahre ein Drittel neu vergeben. Das bedeutet, dass sich der Senat im Gegensatz zum Abgeordnetenhaus niemals auflöst. Für das tschechische Parlament erfüllt der Senat damit eine stabilisierende Funktion.
Über die Vergabe der 81 Sitze wird in insgesamt 81 Wahlkreisen entschieden. Alle zwei Jahre bestimmen also die Bürgerinnen und Bürger von 27 Wahlkreisen, wer sie in den nächsten sechs Jahren im Senat vertreten soll.
Diesmal bewerben sich insgesamt 204 Kandidaten. Wenn ein Kandidat bereits in der ersten Runde mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, zieht er direkt in den Senat ein. In allen anderen Wahlkreisen gibt es eine Woche später eine Stichwahl zwischen den beiden stimmenstärksten Kandidaten.
Der Senat wird bei der Gesetzgebung nur selten von sich aus aktiv. Er beurteilt aber Gesetze, die im Abgeordnetenhaus beschlossen wurden, und kann diese - gegebenenfalls mit Änderungsvorschlägen - an die Abgeordneten zurückverweisen. Ein Veto des Senats kann mit der absoluten Mehrheit aller Abgeordneten überstimmt werden.
Die Zusammensetzung des Senats ist außerdem bei der Wahl des Staatspräsidenten von großer Bedeutung. Über das höchste Amt im Staat entscheiden nämlich die Mitglieder beider Parlamentskammern.
Kommunalwahlen
Gemeinsam mit der ersten Runde der Senatswahlen werden auch Kommunalwahlen abgehalten. Landesweit bewerben sich mehr als 200.000 Kandidaten um die insgesamt 62.483 Mandate in den Gemeindevertretungen. In der Hauptstadt Prag werden auch die Vertreter der einzelnen Bezirksparlamente gewählt.
Mit dem Parlament der Tschechischen Republik, das aus Abgeordnetenhaus und Senat besteht, stehen die Kommunalwahlen in keinem direkten Zusammenhang. Sie gelten jedoch als Stimmungsbarometer nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus Anfang Juni, die mit einer politischen Pattsituation geendet hatte.
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Senat

Senatswahlen, Ergebnisse der I. Runde, Quelle: CTKSenatswahlen, Ergebnisse der I. Runde, Quelle: CTK
Kommunalwahlen, Quelle: CTKKommunalwahlen, Quelle: CTK
Kommunalwahlen, Quelle: CTKKommunalwahlen, Quelle: CTK
Prager Stadtrat - Wahlergebnisse, Quelle: CTKPrager Stadtrat - Wahlergebnisse, Quelle: CTK
Wahlbeteiligung, Quelle: CTKWahlbeteiligung, Quelle: CTK