Die Auslandssendungen des Tschechischen Rundfunks 
14-11-2019, 06:12 UTC
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Präsidentenwahl in Tschechien

Václav Klaus (Foto: ČTK)Václav Klaus (Foto: ČTK)
Im März 2008 endet die fünfjährige Amtszeit des tschechischen Präsidenten Václav Klaus. Bereits am 8. Februar kamen die Mitglieder beider Parlamentskammern, also die Abgeordneten und die Senatoren, zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Die Sitzung war geprägt von langwierigen Streitigkeiten darüber, ob geheim oder offen abgestimmt werden soll. Am Ende erhielt kein Kandidat die erforderliche Mehrheit. Am 15. Februar soll nun erneut gewählt werden.
Jan Švejnar (Foto: ČTK)Jan Švejnar (Foto: ČTK)
Václav Klaus bewirbt sich um seine Wiederwahl und kann dabei vor allem auf die Stimmen der konservativen Bürgerdemokraten (ODS) hoffen. Sein erster Herausforderer, der tschecho-amerikanische Wirtschaftsprofessor Jan Švejnar, wurde von den Sozialdemokraten (ČSSD) und den Grünen (SZ) ins Rennen geschickt. Wer siegen will, muss aber auch einige Vertreter der Christdemokraten (KDU-ČSL) oder der Kommunisten (KSČM), bzw. einige unabhängige Senatoren auf seine Seite ziehen. Für die zweite Wahl am 15. Februar haben die Kommunisten die EU-Abgeordnete und frühere Fernsehmoderatorin Jana Bobošíková als dritte Kandidatin aufgestellt.
Jan Bobošíková (Foto: ČTKJan Bobošíková (Foto: ČTK
Wenn weder im ersten noch im zweiten Wahlgang ein Kandidat die absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern erzielt, so werden die Stimmen von Abgeordneten und Senatoren im dritten Wahlgang zusammengezählt. Von den insgesamt 281 Parlamentariern reichen dann 141 Stimmen. Ist auch dieser Versuch erfolglos, wird die Wahl wiederholt. Es ist daher keineswegs sicher, ob der neue Präsident bereits am 15. Februar feststehen wird.
Die reale Macht im Land liegt großteils in den Händen der Regierung und des Premierministers. Dennoch ist das Präsidentenamt mit wichtigen Kompetenzen verbunden. Außerdem hat es hohes symbolisches Gewicht, nicht zuletzt dank der Bedeutung früherer Amtsinhaber wie Staatsgründer Tomáš Garrigue Masaryk oder Václav Havel.
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